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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Eberspächer - Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen – Kostensenkung auf dem Rücken der Arbeitnehmer

Viele Mitarbeiter bei Eberspächer stehen aktuell unter Schock und haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Existenzen und Familien sind betroffen. Von 1500 Beschäftigten droht nach den aktuellen Abbauplänen 465 Arbeitern die Entlassung, wenn 2019 die Beschäftigungsgarantie ausläuft. Die Auswirkungen auf Zulieferer nicht berücksichtigt. Ziel von Eberspächer ist es durch Stellenabbau die Kosten zu senken und wieder schwarze Zahlen zu schreiben.

„Menschliche Schicksale werden wieder dem reinen Profitinteresse untergeordnet. Betriebsbedingte Kündigungen drohen, den von Eberspächer als sozialverträglich bezeichneten Stellenabbau gibt es in der Realität nicht. Die IG-Metall bringt es mit ihrem Aufkleber auf den Punkt ‚Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen‘.“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende und Stadträtin der LINKEN in Neunkirchen.

„Das nötige Knowhow und die Erfahrungen von dem der Konzern weltweit profitiert hat sitzt im Herzen des Neunkircher Werkes.

Die Verhandlungen mit dem Betriebsrat und ggf. der IG-Metall starten kommende Woche.

Alle bevorstehenden Aktionen der Gewerkschaft um den Standort in Neunkirchen zu erhalten, werden wir tatkräftig unterstützen.“.

 

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Das Saarland bleibt verkehrspolitisch nicht auf der Höhe der Zeit - Anlässlich des morgigen Fahrplanwechsels der Bahn erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter: „Das Saarland stagniert bei der Frage der bundesweiten Anbindung an den Schienenfernverkehr. Während allerorts die neue Direktverbindung Saarbrücken - Berlin hochgejubelt wird – ein ICE an sechs Tagen pro Woche – bleibt realistischer Weise festzustellen: Es wurde lediglich die bisherige ICE-Verbindung nach Leipzig und Dresden in Richtung Berlin umgeleitet. Hinzu kommt, dass dieser ICE zwischen Mannheim und Frankfurt nicht die Schnellstrecke nutzen kann, sondern Zwischenstopp in Benzheim und Darmstadt auf einer langsamen Nebenstrecke machen muss. Hier gehen mindestens 20 min Reisezeit vollkommen verloren“, so Lutze. Aber auch im Nahverkehr nicht viel Neues, und vor allem keine Trendwende: „Zwar werden auf zwei Nebenstrecken die musealen Triebwagen der Baureihe 628 durch moderne Triebfahrzeuge ersetzt. Gleichzeitig verkündet der SaarVV aber eine Preiserhöhung für Monatskartenbesitzer (Schüler und Senioren). Gerade die, die auf den ÖPNV angewiesen werden, werden abgezockt., so Lutze abschließend.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Linke vor Ort: Vorstellung der Umgestaltung Stummplatz in der Stummschen Reithalle. Stadtratsfraktion in Rat und vor Ort aktiv dabei.


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"Es ist zu befürchten, dass Erdoğan nach diesen Wahlen die Türkei endgültig in eine Alleinherrschaft ohne freie Presse und unabhängige Gerichte verwandeln wird", so unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger. Sehr erfeulich ist, dass die HDP wieder ins Parlament eingezogen ist, aber "es ist beschämend, dass der Spitzenkandidat Demirtaş im Gefängnis sitzt und keine Aussicht hat, in den nächsten Jahren der Erdoğanherrschaft freigelassen zu werden".
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