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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Eberspächer - Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen – Kostensenkung auf dem Rücken der Arbeitnehmer

Viele Mitarbeiter bei Eberspächer stehen aktuell unter Schock und haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Existenzen und Familien sind betroffen. Von 1500 Beschäftigten droht nach den aktuellen Abbauplänen 465 Arbeitern die Entlassung, wenn 2019 die Beschäftigungsgarantie ausläuft. Die Auswirkungen auf Zulieferer nicht berücksichtigt. Ziel von Eberspächer ist es durch Stellenabbau die Kosten zu senken und wieder schwarze Zahlen zu schreiben.

„Menschliche Schicksale werden wieder dem reinen Profitinteresse untergeordnet. Betriebsbedingte Kündigungen drohen, den von Eberspächer als sozialverträglich bezeichneten Stellenabbau gibt es in der Realität nicht. Die IG-Metall bringt es mit ihrem Aufkleber auf den Punkt ‚Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen‘.“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende und Stadträtin der LINKEN in Neunkirchen.

„Das nötige Knowhow und die Erfahrungen von dem der Konzern weltweit profitiert hat sitzt im Herzen des Neunkircher Werkes.

Die Verhandlungen mit dem Betriebsrat und ggf. der IG-Metall starten kommende Woche.

Alle bevorstehenden Aktionen der Gewerkschaft um den Standort in Neunkirchen zu erhalten, werden wir tatkräftig unterstützen.“.

 

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Bahnstrecken reaktivieren statt elektrifizieren - Bahnstrecken reaktivieren statt elektrifizieren – Durchgehende Strecke Homburg- Bouzonville (über Illingen-Lebach-Dillingen) schaffen Nach Auffassung des linken Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze braucht das Saarland eine gänzlich neue Verkehrspolitik. „Dazu gehört vor allem, dass das Angebot an Bahnverbindungen deutlich erweitert wird. Hierzu zählt auch der grenzüberschreitende Verkehr über die Niedtalbahn bis in das benachbarte Bouzonville.“ Lutze weiter: „Doch die angestoßene Debatte um eine mögliche Elektrifizierung hilft keinen Schritt weiter. Zum einem gibt es hochmoderne Fahrzeuge, die gleichzeitig mit Stromabnehmern und im Akkubetrieb verkehren können. Zum anderen sind die Kosten für die Traktionsart nicht die entscheidenden, wenn es um einen wirtschaftlichen Betrieb einer Nebenstrecke geht. Personal- und Fahrzeugkosten sowie die Streckennutzungsgebühr sind hier maßgeblich. Desweiteren müssen die Befürwortern einer Elektrifizierung gefragt werden, warum auf der Strecke Saarbrücken - Fürstenhausen/Völklingen nicht ein einiger Zug verkehrt, obwohl hier neben der Zweigleisigkeit auch Fahrdraht vorhanden ist. Oder: Warum fahren die Triebwagen der Regionalbahn zwischen Saarbrücken und Forbach trotz Elektrifizierung nicht mit Strom?“ Der saarländische Bundestagsabgeordnete macht derweil den Vorschlag, dass die Strecke Homburg - Neunkirchen – Lebach – Dillingen – Bouzonville als durchgehende Strecke ausgebaut und im 30/60-Minuten—Takt betrieben wird. „Heute fahren bereits zwischen Homburg und Illingen/Lebach Regionalbahnen. Sie weiterzuleiten würde lediglich den Neubau einer Teilstrecke von 2,5 Kilometer bedeuten. Dafür wären die Industriegebiete von Ford und Dillinger Hütte direkt angebunden, sowohl aus Richtung Lebach als dann auch aus Richtung Siersburg/Bouzonville.“ Das Bundesverkehrsministerium fördert aktuell einen Praxistest von Elektrotriebwagen, die zusätzlich mit Akku-Antrieb ausgerüstet sind. Während in mehreren Regionen der Bundesrepublik hier Praxistests durchgeführt werden, hat das Saarland diese Entwicklung mal wieder verschlafen.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Linke vor Ort: Vorstellung der Umgestaltung Stummplatz in der Stummschen Reithalle. Stadtratsfraktion in Rat und vor Ort aktiv dabei.


Vorstellung der Umgestaltung Stummplatz in der Stummschen Reithalle.

RT @phoenix_kom: phoenix sendet eine Zusammenfsg. des #Europa|parteitags @dieLinke in Bonn - darin begrüßt C. Abratzky im Interview u.a. @O…
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Das war's für heute vom #linkebpt! Wir twittern morgen ab 9:00 Uhr wieder live 👋
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„Ein europäischer Mindestlohn könnte der Abwanderung in vielen Ländern begegnen. Und übrigens: Wir kämen damit auch… t.co/YiUFrVk2zA
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