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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Eberspächer - Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen – Kostensenkung auf dem Rücken der Arbeitnehmer

Viele Mitarbeiter bei Eberspächer stehen aktuell unter Schock und haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Existenzen und Familien sind betroffen. Von 1500 Beschäftigten droht nach den aktuellen Abbauplänen 465 Arbeitern die Entlassung, wenn 2019 die Beschäftigungsgarantie ausläuft. Die Auswirkungen auf Zulieferer nicht berücksichtigt. Ziel von Eberspächer ist es durch Stellenabbau die Kosten zu senken und wieder schwarze Zahlen zu schreiben.

„Menschliche Schicksale werden wieder dem reinen Profitinteresse untergeordnet. Betriebsbedingte Kündigungen drohen, den von Eberspächer als sozialverträglich bezeichneten Stellenabbau gibt es in der Realität nicht. Die IG-Metall bringt es mit ihrem Aufkleber auf den Punkt ‚Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen‘.“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende und Stadträtin der LINKEN in Neunkirchen.

„Das nötige Knowhow und die Erfahrungen von dem der Konzern weltweit profitiert hat sitzt im Herzen des Neunkircher Werkes.

Die Verhandlungen mit dem Betriebsrat und ggf. der IG-Metall starten kommende Woche.

Alle bevorstehenden Aktionen der Gewerkschaft um den Standort in Neunkirchen zu erhalten, werden wir tatkräftig unterstützen.“.

 

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Desaströses Verkehrsranking muss Anlass für Verkehrswende sein - „Wenn die Straßen im Saarland zu den gefährlichsten der gesamten Bundesrepublik gehören, wie eine aktuelle Studie nachweist, dann muss dies endlich zum Anlass genommen werden, die Verkehrspolitik im Land vollkommen neu auszurichten,“ so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Wir brauchen eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens bei motorisierten Individualverkehr und damit verbunden eine deutliche Steigerung der Attraktivität des ÖPNV.“ Lutze weiter: „Mit „Autoland Saarland“ lassen sich weder Klimaschutzziele erreichen noch die Attraktivität unseres Bundeslandes steigern. Verkehrslärm, Abgase, verstopfte Straßen und zugeparkte Innenstädte sind genau das Gegenteil. Und der ÖPNV? Er ist unattraktiv, in der Fläche zu gering ausgebaut, unterfinanziert und von den Kunden als zu teuer wahrgenommen. DIE LINKE fordert: - Die Einführung eines landesweiten Monatstickets von maximal 30 Euro im Jahresabo, - Streckenreaktivierungen und Verbindungsausbau im Schienenpersonennahverkehr, - Die Einführung eines landesweiten Verkehrsbetriebes als Säule eines echten Verkehrsverbundes, - Die Förderung von Rad- und Fußverkehren sowie der Möglichkeiten PKWs gemeinsam zu nutzen. Diese Forderungen lassen sich nur umsetzten, wenn auch der Bund und ggf. die EU bei der Finanzierung beteiligt werden. Doch das setzt voraus, dass es in der Landespolitik einen echten Willen zur Reform gibt. Dies ist bei der derzeitigen Landesregierung nicht ansatzweise zu erkennen.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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