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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Eberspächer - Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen – Kostensenkung auf dem Rücken der Arbeitnehmer

Viele Mitarbeiter bei Eberspächer stehen aktuell unter Schock und haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Existenzen und Familien sind betroffen. Von 1500 Beschäftigten droht nach den aktuellen Abbauplänen 465 Arbeitern die Entlassung, wenn 2019 die Beschäftigungsgarantie ausläuft. Die Auswirkungen auf Zulieferer nicht berücksichtigt. Ziel von Eberspächer ist es durch Stellenabbau die Kosten zu senken und wieder schwarze Zahlen zu schreiben.

„Menschliche Schicksale werden wieder dem reinen Profitinteresse untergeordnet. Betriebsbedingte Kündigungen drohen, den von Eberspächer als sozialverträglich bezeichneten Stellenabbau gibt es in der Realität nicht. Die IG-Metall bringt es mit ihrem Aufkleber auf den Punkt ‚Reichtum weltweit #Armut in Neunkirchen‘.“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende und Stadträtin der LINKEN in Neunkirchen.

„Das nötige Knowhow und die Erfahrungen von dem der Konzern weltweit profitiert hat sitzt im Herzen des Neunkircher Werkes.

Die Verhandlungen mit dem Betriebsrat und ggf. der IG-Metall starten kommende Woche.

Alle bevorstehenden Aktionen der Gewerkschaft um den Standort in Neunkirchen zu erhalten, werden wir tatkräftig unterstützen.“.

 

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Brauchen wir weitere Autobahnen? - "Wer Straßen baut, wird Verkehr ernten", so ein altes Sprichwort. In der Landeshauptstadt wird immer wieder diskutiert, ab man die bestehenden Autobahnen A1 / A6 / A620 / A 623 nicht besser verbinden kann. Lückenschlüsse und Querverstrebungen suggerieren, dass Staus vermieden und lästige Verkehrsbelastungen (Lärm, Abgase) vermindert werden können. 1. Nein: Zusätzliche Straßen und das Schließen von Lücken und Verengungen wird immer zu Folge haben, dass noch mehr Autos und LKW diese Straßen benutzen. Staus wird es vielleicht nicht mehr dort geben, wo sie heute Alltag sind, sondern 500/1000/2000 m weiter. Irgendwo ist immer eine Ampel, eine Ausfahrt, ein Unfall… 2. Nein: Saarbrücken hat auf den Fernstraßen kaum klassische Durchgangsverkehre. Der Ziel- und Quellverkehr Saarbrücken liegt bei ca. 85 Prozent. Macht man aber Umleitungen (z.B. von der A1 zur A623 oder von der A6 zur A620), dann fahren die meisten Fahrzeuge immer noch zu dem gleichen Ziel, meist mitten in der City oder in ein Gewerbegebiet. Klassische Fernverkehre bleiben auf der A6 (Mannheim-Metz) oder der A8 (Luxemburg - SLS/NK -Karlsruhe). Einzige Ausnahme sind LKW-Verkehre von der A1 (Trier) in Richtung A6 (Richtung Metz). Hier könnte das aktuelle Chaos in der Lebacher Str. verringert werden, das dann aber spätestens zum Ludwigkreisel/Westspange verlagert wird. 3. Nein: Eine Verschwenkung A6 – Deutschmühltal – A620 macht sehr wenig Sinn, da der Aufwand erheblich ist und Verkehre aus Richtung Frankreich nach Völklingen/Saarlouis kaum über Saarbrücken laufen. Die A620 ist zwischen Saarbrücken und Völklingen für ihre werktägliche Stauanfälligkeit bekannt, LKW fahren eher über Überherrn/Lisdorf. Nein. Will man wirklich etwas verändern, braucht man einen viel besseren und kostengünstigeren ÖPNV als Alternative zum Autoverkehr. Güterfernverkehre gehören auf die Schienen, Güterlieferverkehre auf moderne, leise und schadstoffarme Fahrzeuge. Während die Öffentlichkeit über die Diesel-PKW schimpft, müsste dringend Hand angelegt werden bei den LKWs. Hier könnten Wasserstoff-Fahrzeuge schon längst die Regel anstatt Prototypen sein.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Linke vor Ort: Vorstellung der Umgestaltung Stummplatz in der Stummschen Reithalle. Stadtratsfraktion in Rat und vor Ort aktiv dabei.


Vorstellung der Umgestaltung Stummplatz in der Stummschen Reithalle.

RT @Linksfraktion: Altersarmut bekämpfen, Lebensstandard sichern: @DietmarBartsch, @katjakipping und @MWBirkwald haben heute in der #Bundes…
Tweet: vor 5 Stunden

RT @dielinkeberlin: Die Immobilien-Lobby erklärt, #Vergesellschaftung sei verfassungswidrig. Da hat wohl jemand sein #Grundgesetz nur kurz…
Tweet: vor 7 Stunden

RT @CarenLay: Um das Recht auf Wohnen zu gewährleisten und Wohnungslosigkeit zu verhindern, bedarf es mehr Sozialwohnungen, mehr kommunalen…
Tweet: vor 7 Stunden

Twitter DIE LINKE.

"Es ist zu befürchten, dass Erdoğan nach diesen Wahlen die Türkei endgültig in eine Alleinherrschaft ohne freie Presse und unabhängige Gerichte verwandeln wird", so unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger. Sehr erfeulich ist, dass die HDP wieder ins Parlament eingezogen ist, aber "es ist beschämend, dass der Spitzenkandidat Demirtaş im Gefängnis sitzt und keine Aussicht hat, in den nächsten Jahren der Erdoğanherrschaft freigelassen zu werden".
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Oskar Lafontaine: Der größte Schurkenstaat rüstet weiter aufDer Militärausschuss des US-Repräsentantenhauses hat die Gründung einer eigenen Weltraum-Truppe beschlossen. US-Präsident Donald Trump freut sich, weil er „unsere Tödlichkeit im Kampf verstärken, besser über die jeweilige Situation Bescheid wissen und unsere Aufklärungs-Fähigkeit aufbauen“ will. Sollte es auf anderen Planeten Leben geben, etwa die berühmten Mars-Männchen, müssen sie sich warm anziehen, sonst wird es ihnen so ergehen wie den Afghanen, Irakern, Syrern oder Libyern. Der Schurkenstaat kennt kein Pardon. Und um den Terrorismus zu bekämpfen – selbstverständl...
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Zu siegesgewiss
Haidy Damm über die Folgen des neuen Glyphosat-Urteils - mehr

Bittbrief nach Brüssel
Großbritanniens Regierungschefin Theresa May ersucht bei der EU um Verschiebung des Brexit an - mehr

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