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Aktuelles aus dem Landesverband Saar

 

DIE LINKE: Bürgergeld mit entscheidendem Fehler

Ohne Erhöhung der Leistung bleibt die SPD-Reform unzureichend! „Wir freuen uns, dass auch die SPD mittlerweile gemerkt hat, dass mit Hartz IV kein Sozialstaat zu machen ist. Allerdings ist das vorgestellte Bürgergeld unzureichend, da eine Erhöhung der Leistung nicht vorgesehen ist“, so der Burbacher Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Manfred Klasen. Eine funktionierende Reform würde eine Leistungshöhe vorsehen, die auch eine echte Teilhabe an der Gesellschaft möglich mache, wie dies beim Konzept der sanktionsfreien Mindestsicherung, der Partei DIE LINKE der Fall sei. Für einen in starken Maße von Hartz IV betroffenen Stadtteil, wie Burbach, sei es notwendig über die Sozialleistung die Kaufkraft zu erhöhen, damit den Bestand an Geschäften zu stabilisieren und auch Menschen ohne realistische Berufsperspektive eine menschliche Existenz zu ermöglichen. So richtig die Verlängerung der Bezugszeit des Arbeitslosengeld I sei, so wenig werde sie die soziale Situation für viele Betroffene in Burbach ändern. Viele in dem Saarbrücker Stadtteil, die seit mehreren Jahren arbeitslos und arm seien, würden von der Verlängerung des Arbeitslosengeld I nicht mehr profitieren, so wenig wie von der neuen Grundrente, die 35 Arbeitsjahre voraussetze. Notwendig sei es, den Mindestlohn zu erhöhen und richtig sei auch das Konzept der Kindergrundsicherung. Die verschärften Sanktionen für Jugendliche kippen zu wollen sei konsequent. Allerdings gehe man davon aus, dass diese Sanktionen, beim Urteil des Bundesverfassungsgericht in dieser Frage, sowieso als verfassungswidrig gewertet werden. In einem Stadtteil wie Burbach, mit 40% Hartz-IV-Beziehenden, sei aber die bedarfsgerechte Erhöhung der Sozialleistung, ob Hartz IV oder Bürgergeld, von entscheidender Bedeutung. Hier müsse die SPD deutlich nachbessern.

DIE LINKE: Mehr Bahn für Burbach!

Der ÖPNV im Saarbrücker Westen muss besser werden - „Mehr Bahn für Burbach!“ Mit dieser zentralen Forderung hat DIE LINKE. OV Burbach auf die teils verstörenden Äußerungen der Saarbahn zum öffentlichen Personennahverkehr in Saarbrücken reagiert. Es sei, so Ortsvorsitzender Manfred Klasen, einfach falsch zu behaupten, das Autofahren in Saarbrücken so attraktiv sei, dass es kaum einen Anreiz gäbe, auf Bus und Bahn umzusteigen.   „Die Saarbahn soll sich bitte mal die Situation in Burbach ansehen.“ Dort gäbe es morgens Stau, Mittags Stau und gegen Abend ebenfalls Stau. Mitten in diesem Stau von PKWs und LKWs ständen auch die Busse der Saarbahn, insbesondere die Linien 102, 108, 122 und 110. Der Weg zur Autobahn sei in diesen Zeiten dicht und die Busse in Richtung Innenstadt ständen spätestens im unteren Malstatt im zweiten Stau. Selbst die Querlinien wie die 134 und die 129 seien oft genug verspätet.   Manfred Klasen, der als Bezirksbeigeordneter West derzeit den erkranken Bezirksbürgermeisters vertritt, weißt auf die vielfältigen und einstimmigen Initiativen hin, die bisher vom Bezirksrat ausgingen. Dazu zähle u.a. der Ausbau und die Reaktivierung des schienengebundenen Nahverkehrs (Bahn und S-Bahn) im Westen der Stadt, neue Haltepunkte und besserer Service. Vielleicht liege die eher mäßige Nutzung des ÖPNV ja in erster Linie an einem zu gering ausgebauten schnellen, schienengebundenen Nahverkehr, an den häufigen Verspätungen und natürlich an den zu hohen Fahrpreisen. Es wäre sicher unfair, so DIE LINKE, die Probleme allein der Saarbahn zuzuschreiben. Hier müsse insbesondere auch das Land mit der Förderung der Bahn und einem vernünftigen Verbundsystem, mit günstigen Preisen, einen wesentlichen Beitrag leisten! Deshalb erwarte man von der Saarbahn aber auch von der Stadtverwaltung, dass sie wiederholt und mit Nachdruck insbesondere dem Wirtschafts- und Verkehrsministerium auf den Füßen stehen müssten. Es gelte die berechtigten Interessen, auch der Burbacher Bevölkerung, mit Nachdruck zu vertreten, so DIE LINKE abschließend.

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2.741 Saarländerinnen und Saarländer mehr in Arbeitslosigkeit – Investitionsstrategien der Landesregierung kaum erkennbar

Die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den Berichtsmonat Januar 2019 eine offizielle Arbeitslosigkeit von 32.982 Saarländerinnen und Saarländern aus. Eine Verschlechterung von 2.741 Menschen in Arbeitslosigkeit zum Berichtsmonat Dezember 2018. Und auch in der aktuellen ‚offiziellen‘ Arbeitslosenstatistik wurden u.a. alle Arbeitslosen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, in Bildungsmaßnahmen rausgerechnet. Durch Definitionsspielchen wurde die offizielle Arbeitslosenzahl um rund 15.000 Saarländer beschönigt. Dass der Zahl der Arbeitslosen eine verschwindend geringe Bestandszahl an gemeldeten Arbeitsplätzen gegenübersteht, ist ebenso trauriger Standard. „47.973 Saarländer in Arbeitslosigkeit, mehr noch in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Die Beschönigungen helfen niemandem. Was das Saarland braucht sind mehr und sichere Arbeitsplätze. Die Verschiebung in Maßnahme, das Rausrechnen um eine niedrigere Zahl vermelden zu können, hilft den Menschen nichts.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Und es kann auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass zusätzlich aktuell viele Arbeitsstellen bedroht sind. Bei Ford Saarlouis und den Zulieferern, bei Eberspächer Neunkirchen usw. – eine Liste, die gerade in den letzten Wochen und Monaten immer weiterwächst. Und Rahmenbedingungen durch die Politik, die dringend benötigte Neuansiedlungen und neue Arbeitsstellen schaffen könnten, sind ebenso rar, wie echte Leitinvestitionen und -pläne der Landesregierung. Das muss sich endlich ändern.“  

DIE LINKE: Neufestsetzung der Wohnkosten ist unzureichend

Weiterhin müssen Sozialleistungsbeziehende Mietzahlungen übernehmen - Als prinzipiell positiv hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die Erhöhung der Richtwerte bei der Gewährung von Wohnkosten für Hartz lV und Grundsicherungsbeziehende bezeichnet. Schlicht unzulässig sei es jedoch, dass dennoch 1.172 Personen im Regionalverband aus ihrem geringen Regelsatz auch noch Mietkosten dazu bezahlen müssten, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Die Rechtslage sei eindeutig! Die Behörden seinen verpflichtet die angemessenen Kosten der Wohnung in vollem Umfang zu erstatten. Die Ansicht von Regionalverbandsdirektor Gillo, dass man hier den Spagat zwischen einer brauchbaren Wohnung und den vertretbaren Kosten schaffen müsse sei falsch. Die Aussage sei umso unverständlicher als der Regionalverband sich gerade zwei neue Personalstellen, an der Haushaltsdiskussion vorbei, genehmigt habe. Wenn Arbeitslose und Sozialrentner keine günstige Wohnung im Rahmen der Richtwerte fänden, müssten auch höhere Mieten übernommen werden. Alles andere widerspreche der gültigen Rechtslage. Betroffene seien gut beraten, wenn Sie gegen die unzureichende Gewährung der Wohnkosten einen begründeten Widerspruch einlegten. Bei Ablehnung stehe der Weg zum Sozialgericht offen. Es bestünden realistische Chancen spätestens dort teilweise oder in vollem Umfang Recht zu bekommen, so DIE LINKE abschließend.

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DIE LINKE will Auskunft zur Feuerwehr in Altenkessel

- Antrag im Bezirksrat zur Zukunft der Feuerwehr - DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West hat für die nächste Bezirksratssitzung einen Antrag zur Situation und Zukunft der Feuerwehr in Altenkessel gestellt. Nachdem es am Standort der Feuerwehr Altenkessel gebrannt habe und von dort keine Einsätze mehr erfolgen können, stelle sich die Frage der Sicherheit im Stadtteil und der Zukunft der Wehr.     Durch den Wegfall der Wehr in Altenkessel könnten sich im Brandfall die Einsatzzeiten verlängern, da die Berufsfeuerwehr von Burbach oder die freiwillige Feuerwehr von Luisenthal aus anrücken müsse.   Von da her bestehe ein großes Interesse der Bevölkerung im Stadtteil aber auch der Feuerwehr selbst wie es in Altenkessel weitergehe. Die Stadtverwaltung solle daher dem Bezirksrat berichten wie, wo und in welchem Umfang die Feuerwehr neu errichtet werde und wie lange es dauern werde bis eine einsatzfähige Wehr vor Ort zur Verfügung stehe. DIE LINKE. Bezirksratsfraktion weist darauf hin, dass die Feuerwehr vor Ort ein wesentlicher Sicherheitsfaktor sei. Deshalb räume man dem Thema auch hohe Bedeutung ein.

Anstieg der Arbeitslosigkeit und eine klaffende Lücke an Arbeitsstellen

Die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den Berichtsmonat Dezember 30.241 Saarländer in Arbeitslosigkeit aus. Eine Steigerung, obwohl auch in der Dezemberstatistik u.a. alle Arbeitslosen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, in Bildungsmaßnahmen rausgerechnet wurden. Durch Definitionsspielchen wurde die offizielle Arbeitslosenzahl um immerhin 17.365 Saarländer beschönigt. Bedenklich ist auch, dass den 61.817 ausgewiesenen Arbeitsuchenden aktuell gerade einmal 9.165 gemeldete Arbeitsstellen gegenüberstehen. „30.241 liest sich vielleicht angenehmer als 47.606. Diese Beschönigung verbessert aber an den Gegebenheiten nichts und sorgt für ein Statistikwerk, in dem man sich die Grundlagenwerte erst zusammensuchen muss.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Addiert man zu der tatsächlichen Arbeitslosenzahl oder der Zahl der Arbeitssuchenden die Zahl der aktuell bedrohten Arbeitsplätze hinzu, dann steht es um das Saarland nicht gut. Auch fehlen immer noch echte Leitinvestitionen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes. Und Neuansiedlungen, die neue Arbeitsplätze schaffen würden, sind auch eher rar gesät. Diese Statistik liefert kein Grund zum Jubeln. Aber vielleicht rüttelt sie die Landesregierung endlich auf, sich dem Thema in 2019 endlich ernsthaft anzunehmen.“  

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Hartz IV Satz deckt Stromkosten nicht ab

Eine dauerhafte und nachhaltige Regelung zur Gewährleistung der Stromversorgung aller Bürger gibt es immer noch nicht. „Der Forderung der Saarländischen Armutskonferenz bis Ende Januar auf Stromsperren zu verzichten, kann ich mich nur anschließen“, so Dagmar Ensch-Engel MdL. „Allerdings geht mir diese nicht weit genug, da eine dauerhafte Lösung des Problems damit nicht zu erreichen ist.“ Insbesondere fordert die Politikerin die Abkoppelung der Stromkosten vom Hartz IV Regelsatz, da dieser die tatsächlichen Verbräuche auch bundesweit nicht abdeckt. Wie das Vergleichsportal Check 24 ermittelte, gibt es erhebliche Differenzen zwischen den jährlichen Stromkosten (im Beispiel eines Singlehaushaltes) und dem Hartz IV Regelsatz 2019. Hierzu Ensch-Engel:“ In Bremen beträgt die Differenz 46,34Euro in Schleswig- Holstein 168,03 und im Saarland 131,27 Euro. Einen Ausgleich gibt es nicht. Somit ist die Begleichung der Rechnung oder gar eine Rückzahlung von aufgelaufenen Forderungen gänzlich ausgeschlossen und eine Stromsperre unausweichlichen.“ Stromversorgung gehört zur Daseinsfürsorge, ist ein Menschenrecht und muss allen Bürgern, vor allem im Winter, zur Verfügung stehen. „Die Linke fordert deshalb konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Stromsperren, wie kostenfreie Sockelkontingente, denn alle Ansätze die bisher in Angriff genommen wurden, haben nicht den gewünschten Erfolg gezeigt“, so Ensch-Engel abschließend.  

Dagmar Ensch-Engel (MdL): Trauriger Jahrestag

Vor gut einem Jahr wurde das Krankenhaus Wadern geschlossen, seither haben sich alle Befürchtungen bewahrheitet. Die medizinische Versorgung im nördlichen Saarland ist alles andere als zufriedenstellend und die Aussichten auf Verbesserungen stehen schlecht. Am 12.12.2018 demonstrierte die Bürgerinitiative Nordsaarlandklinik vor dem Landtag und stellte die Gesundheitsministerin und die gewählten Abgeordneten zur Rede. Hierzu Dagmar Ensch- Engel (MdL, DIE LINKE.) und Kreisvorsitzende der DIE LINKE. Merzig-Wadern: „Ich habe volles Verständnis für die Sorgen meiner Mitbürger im Nordsaarland speziell der Waderner. Alle Bemühungen um eine gute ambulante Versorgung vor Ort, kann ein Krankenhaus nicht ersetzen.“. Die Landesregierung stiehlt sich, aus Sicht der Politikerin ,aus der Verantwortung: „Sowohl die Landesregierung als auch der Kreis haben einen klaren Versorgungsauftrag, der entlang der Saarschiene und im Ballungsraum Saarbrücken auch funktioniert. Im Kreis Merzig- Wadern wird dieser Auftrag aber nicht umgesetzt.“ Indem jetzt die noch vorhandenen Krankenhausstandorte finanzielle Zuwendungen erhalten befürchtet Ensch-Engel eine Manifestierung der derzeitigen Situation in Wadern. „Offensichtlich hat man sich mit der endgültigen Schließung des Krankenhauses in Wadern abgefunden und versteckt sich hinter der Tatsache, dass ein Träger fehle.“ Die Landesregierung hat sich gegenüber dem alten Träger nicht durchsetzen können und überträgt die Aufgabe, einen neuen Betreiber zu finden der Bürgerinitiative. „Dieses Verhalten ist einfach nur lächerlich. Es ist die Aufgabe der Regierung die Rahmenbedingungen zum Weiterbetrieb eines Standortes in Wadern so attraktiv zu gestalten, dass mögliche Investoren eine Chance sehen.“ Die Linke im Kreis verurteilt es ohnehin, dass Krankenhäuser inzwischen nach wirtschaftlichen und nicht nach ethischen Aspekten Entscheidungen treffen. „Gesundheit ist keine Ware, Gesundheitsversorgung gehört zur Daseinsfürsorge und muss flächendeckend im ganzen Saarland, für alle Bürger gleichermaßen gewährleistet sein. Deshalb fordern wir die Verantwortlichen auf endlich zu reagieren und nicht mehr weiterhin den Krankenhausträgern freie Hand zu lassen.“

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DIE LINKE kämpft für die Warndt und Rosseltalbahn

Antrag der Fraktion im Bezirksrat West – auch für die Museenbahn - DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West hat für die nächste Sitzung die Rettung der Warndt und Rosseltalbahn auf die Tagesordnung setzen lassen. Mit einem Antrag will DIE LINKE erreichen, dass sich der Bezirksrat für die Rettung der Bahn über Saarbrücken, an Burbach vorbei, über Gersweiler und Velsen in den Warndt ausspricht. Gleichzeitig solle sich der Bezirksrat für die Errichtung einer Museenbahn zwischen dem Weltkulturerbe Völklinger Hütte, mit einem Bogen über Burbach und Gersweiler, bis nach Velsen (Erlebnisbergwerk) und zum Kohlemuseum in Petite Rosselle aussprechen. Die Bahnverbindung von Saarbrücken, nach Großrosseln-Karlsruhern sei eine der wesentlichen Voraussetzungen um das westliche Saarbrücken mit dem Warndt optimal zu verbinden. Die Entwicklungsfähigkeit des Saarbrücken Westen und des Warntraums hänge maßgeblich davon ab, dass eine schnelle schienengebundene Bahnverbindung hergestellt werden könne. Lärm, Stau und Umweltverschmutzung könnten mit der Bahn deutlich reduziert und die Menschen in Saarbrücken und dem Warndtraum besser miteinander verbunden werden. Damit könnte der Lebensraumraum an Bedeutung gewinnen und die Attraktivität der Stadt- und Ortsteile entlang der Bahnstrecke deutlich gesteigert werden. Die Museenbahn würde die wichtigsten industriegeschichtlichen Standorte der Region miteinander verbinden. Weltkulturerbe Völklinger Hütte, der Premiumstandort Velsen (Erlebnisbergwerk, Maschinenhalle und Kaffeküch) und das nationale Kohlemuseum in Petite Rosselle bilden zusammen einer der interessantesten Industrieregionen im grenzüberschreitenden Raum, über das Saarland und Lothringen hinaus. Diesen industriegeschichtlichen „Hotspot“ mit einer Museenbahn zu verbinden sei eine der entscheidenden Voraussetzungen des touristischen Erfolgs und wichtig für die Entwicklung der gesamten Region. Die Errichtung der Museenbahn sei eine der Voraussetzungen, die Gleisstrecke der Warndt- und Rosseltalbahn zu retten. Da die Errichtung einer Museenbahn deutlich einfacher zu realisieren als der Regelverkehr müsse dieses Projekt zuerst angepackt werden. Hier müssten insbesondere der Regionalverband, als Träger des Tourismus, sowie das Wirtschafts- und Verkehrsministerium des Landes mitspielen.