Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Entsorgung der Paviane nach China sofort stoppen

Der Neunkircher Zoo-Direktor Fritsch und Saar-Umweltminister Reinhold Jost (SPD) haben keine Probleme mit der Abgabe von 30 Mantelpavianen nach China. Hauptsache die Population im Neunkircher Zoo schrumpft. Auflagen an den chinesischen Zoo gibt es keine wegen fehlenden rechtlichen Grundlagen, laut Umweltministerium.  Jost und Fritsch kennen anscheinend die regelmäßigen Berichte über katastrophale Zustände in chinesischen Zoos nicht. Ebenso unbekannt sind Fritsch und Jost die Meldungen, dass chinesische Zoos Jahrzehnte hinter unseren fortschrittlicheren Zoo-Standards hinterherhinken. Oder kennt Fritsch die chinesischen Verhältnisse und weigert sich deshalb mitzuteilen, wohin genau die Paviane kommen?
„Das ganze Vorgehen ist intransparent bis zur Schmerzgrenze. Verantwortungsbewusstsein gegenüber den ihm anvertrauten und im Neunkircher Zoo geborenen und aufgewachsenen Tieren kann man bei Fritsch nicht erkennen. Als Zoodirektor ist das hier das Eingeständnis des totalen Versagens und muss Konsequenzen haben.“, so Andrea Neumann,  Sprecherin der LAG Tierschutz und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat von Neunkirchen. „Als LINKE fordern wir einen sofortigen Stopp der China-Pläne für die Neunkircher Paviane und eine echte tier- und artenschutzgerechte Lösung. Die Herren Jost und Fritsch dürfen sich aber gerne selbst nach China exportieren. Für den Tierschutz wäre es ein Gewinn.“

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (DIE LINKE): Güterfernverkehr muss auf die Schiene - Nach Ansicht des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze gehört zur aktuellen Klimadebatte auch ein radikaler Wandel in der Verkehrspolitik. „Alle reden davon, dass wieder mehr Güter auf die Schiene müssen. Aber gerade im Saarland ist die Infrastruktur dafür vollkommen unzureichend. Notwendig ist der Ausbau von Güterverteilzentren, also Umschlagbahnhöfe Schiene / LKW. Hier müssen die Bahn und der Bund Geld investieren, damit am Standort Saarbrücken (Güterbahnhof) ankommende und abgehende Güter im Fernverkehr schnell und günstig von der Schiene auf den LKW verladen werden können. Weitere Standorte in Neunkirchen und St. Wendel sind ebenso ausbaufähig." Lutze weiter: „Wir können einen Großteil des LKW-Güterfernverkehrs von den Autobahnen auf die Schienenwege verlagern. Doch dazu muss das Schienennetz deutlich erweitert und ausgebaut werden. Dass genügend Geld vorhanden ist, sieht man an den saarländischen Großbaustellen der Autobahnbrücken. Ob Autobahndreieck Saarlouis (A8), Grumbachtal- oder Fechinger Talbrücke (A6), immer stehen Beträge zwischen 50 und 100 Mio. Euro zur Verfügung, um diese Bauwerke zu erneuern. Ursache für deren Baufälligkeit ist aber nicht deren Alter, sondern die hohe Belastung durch schwere LKW. Ein einziger 40-Tonnen-LKW belastet eine Brücke genau so viel wie rund 60.000 PKW", so Lutze abschließend.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Linke auf facebook und Twitter

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Die #Fark2019 brachte wieder viele zehntausende von Besuchern nach Landsweiler-Reden mit einem neuen Spendenrekord. „Eine fantastische Leistung, ein tolles Event und eine ganz besondere Bereicherung des Veranstaltungskalenders im Landkreis #Neunkirchen.“, so die Kreisvorsitzende Andrea Neumann. „Es ist zu begrüßen, dass die Fark niemanden ausschließt und gerade auch für Familien keine finanzielle Hürde mitbringt. Jeder Besucher entscheidet ob und wieviel gespendet wird.“



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RT @b_riexinger: Auch die #CDU jammert immer, dass man #Steueroasen nur international trockenlegen kann. Die #Niederlande machen es jetzt v…
Tweet: vor 18 Minuten

RT @LinksfraktionHH: Is klar, wer nicht einfach zuschaut, wie Regierung & Konzerne die #Klimakrise weglabern wollen, ist Verfassungsfeind.…
Tweet: vor 21 Minuten

RT @schirdewan: "Ich sage ihnen, eine Comic-Figur wird weder den Friedensprozess in Nordirland noch die sozialen und zivilen Rechte der Bür…
Tweet: vor 32 Minuten

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