Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband


Wenn Profitgier das Maß der Dinge ist

80 Arbeitsplätze fallen in Neunkirchen weg. Aber nicht, weil es dem US-Werkzeughersteller Kennametal schlecht ginge. Ganz im Gegenteil: Kennametal hat ein Rekordergebnis hingelegt. Rein für höhere Rendite verlagert Kennametal Teile seiner Produktion u.a. nach China. Die Zeche zahlen die Arbeiter, ihre Familien und alle, die in unserer Region Einbußen durch diesen Schritt haben. „An allen Ecken kriselt es im Saarland zurzeit. Boomland Saarland? Das sollte wohl deutlich anders aussehen.“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende DIE LINKE. Neunkirchen. „Dass unsere Linkspartei auf der Seite der Arbeiter ist, steht außer Frage. Doch wir brauchen jetzt eine Entschuldung unserer Kommunen, damit diese wieder Anreize und Erhaltungsmaßnahmen beschließen und umsetzen können. Schöne Worte aus dem Land und Placboansiedlungen, die einige hundert Arbeitsplätze landesweit schaffen, während tausende Arbeitsplätze wegbrechen, sind keine Lösung. Wir brauchen jetzt gezielte Investitionen um Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen.“

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Vlexx sollten den Nahverkehrszuschlag zurückgeben - „Das ein Unternehmen, was sich an einer öffentlichen Ausschreibung beteiligt, elementare Dinge der Ausschreibung nach dem Zuschlag nicht einhalten kann, ist nicht hinnehmbar“, so Thomas Lutze, Mitglied des Deutschen Bundestages. „Sowohl der ausschreibenden Behörde wie dem betroffenen Unternehmen musste zum Zeitpunkt des Ausschreibungsverfahrens klar gewesen sein, dass elementare Punkte des Vertrages nicht eingehalten werden können. Weder stehen die vereinbarten Fahrzeuge zur Verfügung, noch hat der Anbieter auch nur ansatzweise ausreichend Fachpersonal. Nun müssen Übergangslösungen her, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Lasten der Bahnnutzenden gehen und der Landeskasse zusätzliche Steuermittel kosten werden.“ Lutze weiter: „Das Saarland muss nach Auffassung der Linken weg von wettbewerblichen Ausschreibungssystem und hin zu Direktvergaben der Verkehre, da es sich um elementare öffentliche Aufgaben handelt. Darin können auch arbeitsrechtliche Eckwerte besser festgelegt werden, damit die Vergaben nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. Dass das Unternehmen Vlexx (eine über drei Ecken 100-prozentige Tochter der italienischen Staatsbahn) offensichtlich nur zwei bisherige DB-Mitarbeitende von der DB-Regio übernehmen konnte, zeigt wie es um die Attraktivität dieser Firma steht. Scheinbar interessiert dies die Landesregierung nur wenig“.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Linke auf facebook und Twitter

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Auch 2019 hat unser MdB Thomas Lutze eine gemeinsame Exkursion ausgerichtet. Ziel war am 1. Advent der Wein-Nachts-Markt in Traben-Trarbach. In mehreren der großen Weinkellern wird dort jedes Jahr ein faszinierender Weihnachtsmarkt ausgerichtet, der Besucher in seinen Bann zieht. „Auch dieses Jahr sind wieder viele Mitglieder aus unserem Kreisverband der Einladung gefolgt und waren begeistert.“, so die Kreisvorsitzende DIE LINKE. Neunkirchen, Andrea Neumann. „Wundervolle Dekorationen, tolle Angebote, interessante Gespräche. Es war wieder alles dabei und das Fazit klar: nächstes Jahr gerne wieder. Ein schöner 1. Advent, den wir hier gemeinsam verbringen konnten.“



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#Digitalisierung ist auch #Klassenkampf. Aber gibt es digitalen Klassenkampf? Abschlusspanel nach vielen spannenden… t.co/cxynDhVEr2
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RT @Jan_Wagner: Der Workshop zur #Digitalisierung der #Gesundheit bei der #Digitalkonferenz war so gut, dass ich keine Zeit zum twittern ha…
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