Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband


Kreismitgliederversammlung erfolgreich verlaufen

Kreismitgliederversammlung vom 8. März 2020 durch. Gewählt wurden der Kreisvorstand, die Landesparteitags-/ Landesausschuss- und Bundesparteitagsdelegierten. Das Grußwort sprach Thomas Lutze, MdB und Landesvorsitzender.
Alte und neue Kreisvorsitzende ist Andrea Neumann, die mit rund 94 Prozent im Amt bestätigt wurde. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes wurden gewählt: stv. Vorsitzender Steven Latterner, Kreisschatzmeister Dieter Kreuter, Kreisschriftführerin Franziska Küntzer. Als erweiterer Vorstand wurden Cornelia Kreuter, Angela Klein, Anne Optenhöfel und Volker Optenhöfel gewählt.

Allen Gewählten viel Erfolg und gutes Geschick.

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Nach Fessenheim nun auch Cattenom stilllegen - „Wenn am heutigen Montag das Atomkraftwerk im elsässischen Fessenheim vom Netz geht, muss aus saarländischer Sicht daran erinnert werden, dass unweit der Grenzen zum Saarland und zu Luxemburg ein nicht minder gefährlicher Pannenreaktor – genauer vier davon – ihren Dienst tun“, so Thomas Lutze, MdB und Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Es kann nicht sein, dass in der Großregion viel von Zusammenarbeit und Freundschaft geredet und geschrieben wird, gleichzeitig aber Frankreichs Energiepolitik in Bezug der Atomkraft eine ausschließliche nationale Angelegenheit ist. Cattenom macht regelmäßig Schlagzeilen mit Pannen und Störfällen. Damit wird nicht nur die Gesundheit und das Leben vieler Franzosen gefährdet. Ein Unfall wie in Tschernobyl oder Fukushima würde auch weite Teile unserer Großregion für immer unbewohnbar machen.“ Lutze weiter: „Für die Großregion muss eine gemeinsame Energiepolitik entwickelt werden. Dazu gehören die Förderung von Solar- und Windkraftanlagen und auch die Nutzung ehemaliger Bergwerkseinrichtungen als Pumpspeicheranlagen, sowie die Förderung des Wasserstoffs als Energieträger für energieintensive Großanlagen. Hier ist in den letzten Jahren schon sehr viel passiert. Einen grundsätzlichen Umbruch wird es aber erst dann geben, wenn Frankreich seine Energiepolitik aus dem letzten Jahrhundert in den Geschichtsbüchern abheftet und das AKW Cattenom abschaltet.“

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Solidarität mit den Beschäftigten ist das Gebot der Stunde!


DIE LINKE. Saar: Kommunen müssen Alternativen zur Warenhausketten suchen - der Bund muss den Onlinehandel stärker besteuern Anlässlich der Schließungsbeschlüsse der Warenhauskette Karstadt/Kaufhof-Galeria fordert die saarländische LINKE ein grundsätzliches Umdenken im Konsumverhalten. Solange die boomenden Onlineplattformen „Amazon“ mit Wild-West-Methoden ihre Erträge in Steuerschlupflöcher verschieben und in der Regel auch keine Betriebsräte zulassen, kann von einem fairen Wettbewerb keine Rede sein. Darunter leidet nicht nur der mittelständige Einzelhandel, sondern auch die großen Warenhäuser. Andrea Neumann (Stadtratsfraktionsvorsitzende in Neunkirchen) und Michael Bleines (Stadtratsfraktionsvorsitzender in Saarbrücken) – beide stellvertretende Landesvorsitzende - bedauern die Entscheidung von Karstadt/Kaufhof-Galeria mit der Schießung der Neunkircher Filiale. „Wir sind solidarisch mit den betroffenen Beschäftigten und unterstützen die Gewerkschaft Verdi in den weiteren Auseinandersetzungen. Denn mit dem aktuellen Beschluss sind die Saarbrücker Warenhäuser noch lange nicht langfristig gerettet.“ Für die Innenstadt von Neunkirchen sind jetzt neue Ideen gefragt. Es wird nicht einfach, für die Ende 2020 schließende Filiale einen Nachmieter zu finden. Denn langfristig werden alle Initiativen nur eine Chance haben, wenn der Einzelhandel in der realen Welt die gleichen Wettbewerbsbedingungen hat wie der Onlinehandel. Hier sind auch die Kundinnen und Kunden gefragt, mit ihrer individuellen Kaufentscheidungen lebendige Innenstädte zukünftig mehr zu unterstützen.

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RT @Linksfraktion: Ab 18 Uhr beantworten @Amira_M_Ali und @DietmarBartsch live Ihre Fragen auf Facebook und YouTube. Der gesamte Stream wir…
Tweet: vor 14 Stunden

RT @ricogebhardt: Es hat mich schon überrascht, dass Gordian Meyer-Plath jetzt über all die Jahre quasi die sächsische Sperrspitze im Kampf…
Tweet: vor 14 Stunden

RT @ch_buchholz: Am 1. Juli wird der Tag gegen antimuslimischen Rassismus begangen - in Gedenken an Marwa El-Sherbini. Sie wurde vor 11 Jah…
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