Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

 

 

Artikel des und aus dem Kreisverband


Kreismitgliederversammlung erfolgreich verlaufen

Kreismitgliederversammlung vom 8. März 2020 durch. Gewählt wurden der Kreisvorstand, die Landesparteitags-/ Landesausschuss- und Bundesparteitagsdelegierten. Das Grußwort sprach Thomas Lutze, MdB und Landesvorsitzender.
Alte und neue Kreisvorsitzende ist Andrea Neumann, die mit rund 94 Prozent im Amt bestätigt wurde. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes wurden gewählt: stv. Vorsitzender Steven Latterner, Kreisschatzmeister Dieter Kreuter, Kreisschriftführerin Franziska Küntzer. Als erweiterer Vorstand wurden Cornelia Kreuter, Angela Klein, Anne Optenhöfel und Volker Optenhöfel gewählt.

Allen Gewählten viel Erfolg und gutes Geschick.

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

DIE LINKE. Saar: Das Saarland braucht eine industrielle Alternative zur Automobilindustrie. - Nach Ansicht der Linkspartei ist es absehbar, dass in den nächsten Jahren ganze Automobilstandorte wegfallen werden oder es zu gravierenden Kürzungen kommen wird. Dies betrifft dann auch die direkten und indirekten Zuliefererunternehmen, die im Saarland ein wichtiger Wirtschafts- und Beschäftigungsfaktor sind. „Anstatt im Chor diese Entwicklung zu bedauern, muss die Landesregierung aktiv werden und nach industriellen Alternativen suchen. Für die Beschäftigungspolitik sind gerade die vom Tarifpartner IG-Metall betreuten Arbeitsplätze ein wesentliches Standbein bei den durchschnittlichen Erwerbseinkommen. Ein Wegfall dieser Säule, vergleichbar mit der Einstellung des Steinkohlebergbaus, wird das Saarland arbeitsmarktpolitisch nicht überleben“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. Lutze weiter: „Eine Alternative wäre nach Ansicht der Linken der industrielle Anlagenbau, wo Deutschland weltweit führend. Nicht irgendwelche Endprodukte, sondern hochkomplexe Produktionsanlagen sind deutsche Exportschlager, die auch hierzulande Standorte und Arbeitsplätze sichern. Positiv ist auch die Entscheidung des chinesischen Batterieherstellers SVOLT, an der Saar zwei neue Standorte zu errichten. Es ist aber vollkommen offen, ob hier tatsächlich 2.000 neue Jobs entstehen und in welcher Form diese Jobs tarifvertraglich abgesichert sein werden.“ Thomas Lutze, der auch wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag ist, erklärt weiter: „Wir appellieren somit an die Unternehmen und an die Gewerkschaft IG Metall, gemeinsam nach Alternativen zur Produktion von Automobilen zu suchen. Es ist absehbar, dass die Produktionszahlen wie bei Ford weiter zurückgehen werden und nicht alle europäischen Standorte langfristig haltbar sind. DIE LINKE fordert vor allem die Landesregierung auf, den industriellen Wandel zu Chefsache zu erklären. Ohne das damalige Eingreifen der Landespolitik, gäbe es heute zum Beispiel weder die Dillinger Hütte mit ihren Hochöfen noch die Standorte von Saarstahl an der Saar.“

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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🎄🎄🎄 Wir wünschen allen einen schönen Nikolaustag und einen besinnlich-freudigen 2. Advent. 🎄🎄🎄
Und falls es die Politik bis Ende 2021 schaffen könnte, dass unter jedem Baum freudige Kinderaugen gleichermaßen strahlen, wäre das eine Leistung, die diätenwürdig wäre.
‼️ Ein Weihnachtskindergeld wäre da schonmal ein Ansatz. ‼️



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RT @rosaluxstiftung: 2012 wurden Katja Kipping und Bernd Riexinger zur neuen Doppelspitze der Linkspartei gewählt. Nun geht ihre Amtszeit z…
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Am Freitag beginnt unser Parteitag, er wird komplett online stattfinden. Aber wie funktioniert so ein digitaler #Parteitag ohne Delegierte in einer großen Halle? Kurz zusammengefasst so. #LINKEBPT #machtdaslandgerecht 👇 t.co/CFmBju9R5b
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