Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Entsorgung der Paviane nach China sofort stoppen

Der Neunkircher Zoo-Direktor Fritsch und Saar-Umweltminister Reinhold Jost (SPD) haben keine Probleme mit der Abgabe von 30 Mantelpavianen nach China. Hauptsache die Population im Neunkircher Zoo schrumpft. Auflagen an den chinesischen Zoo gibt es keine wegen fehlenden rechtlichen Grundlagen, laut Umweltministerium.  Jost und Fritsch kennen anscheinend die regelmäßigen Berichte über katastrophale Zustände in chinesischen Zoos nicht. Ebenso unbekannt sind Fritsch und Jost die Meldungen, dass chinesische Zoos Jahrzehnte hinter unseren fortschrittlicheren Zoo-Standards hinterherhinken. Oder kennt Fritsch die chinesischen Verhältnisse und weigert sich deshalb mitzuteilen, wohin genau die Paviane kommen?
„Das ganze Vorgehen ist intransparent bis zur Schmerzgrenze. Verantwortungsbewusstsein gegenüber den ihm anvertrauten und im Neunkircher Zoo geborenen und aufgewachsenen Tieren kann man bei Fritsch nicht erkennen. Als Zoodirektor ist das hier das Eingeständnis des totalen Versagens und muss Konsequenzen haben.“, so Andrea Neumann,  Sprecherin der LAG Tierschutz und Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Stadtrat von Neunkirchen. „Als LINKE fordern wir einen sofortigen Stopp der China-Pläne für die Neunkircher Paviane und eine echte tier- und artenschutzgerechte Lösung. Die Herren Jost und Fritsch dürfen sich aber gerne selbst nach China exportieren. Für den Tierschutz wäre es ein Gewinn.“

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Fernverkehr der Bahn bleibt weitere 10 Jahre die Ausnahme im Saarland - Mit der Ankündigung der Bahn AG, bis 2029 keine neuen Fernverkehrsverbindungen durch das Saarland einrichten zu wollen, bleibt unser Bundesland weiterhin von umwelt- und klimafreundlichen Alternativen zum Automobilverkehr verschont“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE mit etwas Sarkasmus. Lutze weiter: „Das Saarland mit seiner zentralen Lage in Europa braucht Fernverkehrsverbindungen in alle vier Himmelsrichtungen. Das derzeitige Angebot einiger weniger Verbindungen führt dazu, dass viele Reisenden das Auto oder auch das Flugzeug verwenden müssen. Und die eingerichteten Regionalexpress-Verbindungen - finanziert aus Regionalisierungsmitteln - stellen trotz aller Bemühungen nicht ansatzweile eine Alternative zum Fernverkehr dar.“ Notwendig ist eine neue Zuggattung vergleichbar dem früheren „Interregio“, der die Regionen Trier/Koblenz/Köln, Mannheim/Frankfurt/Stuttgart sowie Metz, Luxemburg und Straßburg im Taktverkehr miteinander verbindet. Finanzieren kann man dies aus einem Zusammenlegen von Mitteln der Eigenwirtschaftlichkeit des DB-Fernverkehrs in Kooperation mit den Nachbarbahnen SNCF/CFL und den Regionalisierungsmitteln des Bundes für die Länder. Letztere gleichen die zu erwartenden Defizite aus. „Ein solcher länder- und grenzüberschreitender Taktverkehr setzt aber voraus, dass man im Saarland verkehrspolitisch den Slogan „Autoland Saarland“ aus den Köpfen der politischen Entscheiderinnen herausbekommt.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Linke auf facebook und Twitter

zum Beitrag

Die #Fark2019 brachte wieder viele zehntausende von Besuchern nach Landsweiler-Reden mit einem neuen Spendenrekord. „Eine fantastische Leistung, ein tolles Event und eine ganz besondere Bereicherung des Veranstaltungskalenders im Landkreis #Neunkirchen.“, so die Kreisvorsitzende Andrea Neumann. „Es ist zu begrüßen, dass die Fark niemanden ausschließt und gerade auch für Familien keine finanzielle Hürde mitbringt. Jeder Besucher entscheidet ob und wieviel gespendet wird.“



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RT @berlinliebich: "Ein beispielloser und ehrloser Verrat an den Kurdinnen und Kurden" - heute redete ich im #Bundestag über den Einmarsch…
Tweet: vor 12 Stunden

#Pressekonferenz #dielinke mit Leyla Imret (@HdpDeutschland), @katjakipping und @b_riexinger t.co/nPQIeKB3CA
Tweet: vor 17 Stunden

RT @JoergSchindler: Was ist eigentlich die rechtliche Komplexität für eine Rechtsanwaltskanzlei, Presseanfragen abzuwehren, die Stundenhono…
Tweet: vor 19 Stunden

Twitter DIE LINKE.

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