Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband


Kreismitgliederversammlung erfolgreich verlaufen

Kreismitgliederversammlung vom 8. März 2020 durch. Gewählt wurden der Kreisvorstand, die Landesparteitags-/ Landesausschuss- und Bundesparteitagsdelegierten. Das Grußwort sprach Thomas Lutze, MdB und Landesvorsitzender.
Alte und neue Kreisvorsitzende ist Andrea Neumann, die mit rund 94 Prozent im Amt bestätigt wurde. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes wurden gewählt: stv. Vorsitzender Steven Latterner, Kreisschatzmeister Dieter Kreuter, Kreisschriftführerin Franziska Küntzer. Als erweiterer Vorstand wurden Cornelia Kreuter, Angela Klein, Anne Optenhöfel und Volker Optenhöfel gewählt.

Allen Gewählten viel Erfolg und gutes Geschick.

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Bundestags-Wahlrechtsreform: So votierten die Saar-Abgeordneten - Peter Altmaier (CDU) - Ja Oliver Luksic (FDP) - Nein Thomas Lutze (LINKE) - Nein Heiko Maas (SPD) - nicht abgeb. Josefine Ortleb (SPD) - Ja Christian Petry (SPD) - Ja Nadine Schön (CDU) - Ja Markus Tressel (GRÜNE) - Nein Markus Uhl (CDU) - Ja Christian Wirth (AFD) - Nein Sechs von sieben Sachverständige haben in einer Anhörung davor abgeraten, das Wahlgesetz so zu ändern, wie es CDU/CSU und SPD beantragten. Der „Wissenschaftliche Dienst“ des Bundestages hat ebenfalls erklärt, dass 2021 der Bundestag noch größer wird. Ein gemeinsamer Gesetzentwurf von FDP, DIE LINKE und den Grünen, der dies verhindert hätte, fand hingegen keine Mehrheit.

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Heute hieß es solidarisch mit den Arbeitnehmern von Kaufhof zu sein! ✊✊✊ Dass gerade dieser Standort geschlossen werden soll, der keine rote Zahlen einfährt, ist absolut nicht nachvollziehbar. Hier müssen dringend Gespräche zur möglichen Sicherung geführt werden.

























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RT @DietmarBartsch: Die Riester-Rente ist ein Irrweg und ein 40-Milliarden-Grab. CDU/CSU wollen sie noch riskanter machen zur Freude der Ve…
Tweet: vor 7 Stunden

RT @tpflueger: Begrüsse ausdrücklich dass das #Atomwaffen-Verbot nun in Kraft treten kann. Jetzt muss auch die Bundesregierung aus #CDU #CS…
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RT @JoergSchindler: Geschafft! Honduras hat den #Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert. Er tritt damit in Kraft. Deutschland ist bisher nich…
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