Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.

Andrea Neumann, Kreisvorsitzende

 

Artikel des und aus dem Kreisverband


Kreismitgliederversammlung erfolgreich verlaufen

Kreismitgliederversammlung vom 8. März 2020 durch. Gewählt wurden der Kreisvorstand, die Landesparteitags-/ Landesausschuss- und Bundesparteitagsdelegierten. Das Grußwort sprach Thomas Lutze, MdB und Landesvorsitzender.
Alte und neue Kreisvorsitzende ist Andrea Neumann, die mit rund 94 Prozent im Amt bestätigt wurde. Als weitere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes wurden gewählt: stv. Vorsitzender Steven Latterner, Kreisschatzmeister Dieter Kreuter, Kreisschriftführerin Franziska Küntzer. Als erweiterer Vorstand wurden Cornelia Kreuter, Angela Klein, Anne Optenhöfel und Volker Optenhöfel gewählt.

Allen Gewählten viel Erfolg und gutes Geschick.

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Das Saarland muss zum Digitalland werden - „Laut Digitalverband Bitkom hat sich auch das Saarland bei der Mittelabrufung aus dem Milliarden-Fonds des Digitalpaktes und der Umsetzung von digitaler Bildung in der Schullandschaft mal wieder nicht mit Ruhm bekleckert“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Spricht der Präsident von Bitkom von einer viel zu zögerlichen Umsetzung, bleibt festzustellen, dass er mit netten Worten der Landesregierung ein Schneckentempo attestiert. Jetzt ist die COVID-19-Krise ausgebrochen, Schulen schließen und es fehlt an den meisten Stellen an Ausrüstung zur Umsetzung eines digitalen Bildungsunterrichts, echten und gut nutzbaren E-Learning-Angeboten für Schülerinnen und Schüler. Und mancherorts mangelt es sogar an den entsprechenden DSL-Leitungen. Weder auf Bildungs- noch auf Benutzerseite passt es auch nur annähernd. Das ist ein Armutszeugnis für eine Landesregierung, die sich doch so gerne mit IT- und Digitalthemen schmückt.“ Lutze „Auch wenn die Einleitung von Maßnahmen für die kommenden Wochen und Monate zu spät kommen, sollte die Landesregierung endlich die Mittel vollständig abrufen und die Digitalisierung mit aller Entschlossenheit vorantreiben. Diese analoge Steinzeithaltung ist ein Ärgernis und eigentlich ein Armutszeugnis für die Politik im Saarland.“

Bürgerbüro Neunkirchen • Bahnhofstraße 9, 66538 Neunkirchen • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: neunkirchen@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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Linke auf facebook und Twitter

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„Wenn man jetzt schon eine Lehre aus der Corona-Pandemie ziehen kann, dann die Bedeutung der medizinischen Nahversorgung. Aktuell gibt es einen Aufnahmestopp im Marienkrankenhaus St. Wendel und dem Diakonie-Krankenhaus Neunkirchen. Wäre jetzt das Klinikum Ottweiler nicht mehr geöffnet, sondern schon mit dem Standort St. Wendel fusioniert, sähe es um die medizinische Nahversorgung schlecht aus.“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende DIE LINKE. Neunkirchen und Mitglied des Kreistages Neunkirchen. „Das Klinikum Ottweiler muss unbedingt erhalten bleiben.“



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RT @MartinaRenner: Bei Waffenfunden ist man ja inzwischen viel gewöhnt. Aber 1 Million Schuss Munition. Das gab es bisher nicht. t.…
Tweet: vor 10 Stunden

Jede*r von uns kann pflegebedürftig werden. Aber was, wenn den viel zu wenigen Pflegekräften die Kraft ausgeht? Unt… t.co/1nbx0zFjAh
Tweet: vor 12 Stunden

RT @DieLinkePresse: Zum Vorschlag Ursula von der Leyens, einen #Marshallplan für die EU aufzulegen, erklärt @b_riexinger: „Diese Ansage ist…
Tweet: vor 15 Stunden

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