Wenn Profitgier das Maß der Dinge ist
80 Arbeitsplätze fallen in Neunkirchen weg. Aber nicht, weil es dem US-Werkzeughersteller Kennametal schlecht ginge. Ganz im Gegenteil: Kennametal hat ein Rekordergebnis hingelegt. Rein für höhere Rendite verlagert Kennametal Teile seiner Produktion u.a. nach China. Die Zeche zahlen die Arbeiter, ihre Familien und alle, die in unserer Region Einbußen durch diesen Schritt haben. „An allen Ecken kriselt es im Saarland zurzeit. Boomland Saarland? Das sollte wohl deutlich anders aussehen.“, so Andrea Neumann, Kreisvorsitzende DIE LINKE. Neunkirchen. „Dass unsere Linkspartei auf der Seite der Arbeiter ist, steht außer Frage. Doch wir brauchen jetzt eine Entschuldung unserer Kommunen, damit diese wieder Anreize und Erhaltungsmaßnahmen beschließen und umsetzen können. Schöne Worte aus dem Land und Placboansiedlungen, die einige hundert Arbeitsplätze landesweit schaffen, während tausende Arbeitsplätze wegbrechen, sind keine Lösung. Wir brauchen jetzt gezielte Investitionen um Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen.“
Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze
Thomas Lutze (MdB): Vlexx sollten den Nahverkehrszuschlag zurückgeben - „Das ein Unternehmen, was sich an einer öffentlichen Ausschreibung beteiligt, elementare Dinge der Ausschreibung nach dem Zuschlag nicht einhalten kann, ist nicht hinnehmbar“, so Thomas Lutze, Mitglied des Deutschen Bundestages. „Sowohl der ausschreibenden Behörde wie dem betroffenen Unternehmen musste zum Zeitpunkt des Ausschreibungsverfahrens klar gewesen sein, dass elementare Punkte des Vertrages nicht eingehalten werden können. Weder stehen die vereinbarten Fahrzeuge zur Verfügung, noch hat der Anbieter auch nur ansatzweise ausreichend Fachpersonal. Nun müssen Übergangslösungen her, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Lasten der Bahnnutzenden gehen und der Landeskasse zusätzliche Steuermittel kosten werden.“
Lutze weiter: „Das Saarland muss nach Auffassung der Linken weg von wettbewerblichen Ausschreibungssystem und hin zu Direktvergaben der Verkehre, da es sich um elementare öffentliche Aufgaben handelt. Darin können auch arbeitsrechtliche Eckwerte besser festgelegt werden, damit die Vergaben nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen. Dass das Unternehmen Vlexx (eine über drei Ecken 100-prozentige Tochter der italienischen Staatsbahn) offensichtlich nur zwei bisherige DB-Mitarbeitende von der DB-Regio übernehmen konnte, zeigt wie es um die Attraktivität dieser Firma steht. Scheinbar interessiert dies die Landesregierung nur wenig“.
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